«Ich habe nie jemandem vorsätzlich geschadet»

Benjamin Geiger

Zwei Wochen sind vergangen, seit an einer öffentlichen Podiumsdiskussion bekannt geworden ist, dass der Gemeinderat von Rüschlikon gegen David Makay, seinen eigenen Finanzvorstand, eine Untersuchung veranlasst hat, wegen möglichem Fehlverhalten gegen Mitarbeitende der Gemeindeverwaltung. Da die Angelegenheit dem Amtsgeheimnis untersteht, wollten anfänglich weder Gemeindepräsident Fabian Müller (FDP) noch der angeschuldigte Makay detailliert Stellung nehmen.

Fünf Tage später sah sich der Gemeinderat dann aufgrund des öffentlichen Interesses zu einer offiziellen Mitteilung genötigt. Darin enthüllte er, dass mehrere Gemeindemitarbeitende an den Gemeinderat gelangt seien. Eine beigezogene Fachstelle habe die Sache untersucht. Dieser Bericht veranlasste den Gemeinderat schliesslich, Makay zu verwarnen. Der Bezirksrat, als Aufsichtsorgan über die Gemeinden, bescheinigte dem Gemeinderat ein korrektes Vorgehen und wies Beschwerden dagegen ab. Juristisch ist damit der Fall erledigt. Emotional jedoch nicht, wie bereits am Wahlpodium Gemeinderätin Nadja Fossati (parteilos) betonte. Der unter Druck stehende David Makay hat die Vorwürfe bisher pauschal bestritten, ohne näher darauf einzugehen. Nun hat er erstmals Fragen der Bezirk Medien zu den Vorkommnissen schriftlich beantwortet.

David Makay: Ich kann diese Vorwürfe nur umschreiben, aber aus Gründen des Persönlichkeitsschutzes und des Amtsgeheimnisses nicht im Detail ausbreiten. Es ging um einzelne Handlungen und Äusserungen aus der Anfangszeit meiner Amtsperiode, die unterschiedlich interpretiert wurden. Der Politbetrieb war damals neu für mich und ich habe vereinzelt angeeckt. Nie aber hätte oder habe ich vorsätzlich jemandem geschadet. Ich habe mich bei einzelnen Personen auch entschuldigt und mich erklärt. Damit hatte es sich. Dass nun diese alten Vorwürfe völlig zugespitzt und kurz vor den Wahlen öffentlich aufkommen, hat zum Ziel, mir zu schaden. Ich kann das entsprechend einordnen.

Ich habe in aller Transparenz Auskunft erteilt und den Einbezug der Fachstelle begrüsst. Wenn Vorwürfe im Raum stehen, ist es meines Erachtens seriöser, eine unabhängige Fachstelle beizuziehen, statt intern Lager zu bilden oder über Dritte zu kommunizieren. Ich habe mich also nie dagegen gewehrt, im Gegenteil, ich wollte eine professionelle Klärung.

Eine Verwarnung im formellen Sinn gab es nie, hierfür besteht wohl auch keine gesetzliche Grundlage. Es gab auch sonst keine disziplinarischen Massnahmen. Wie erwähnt, die Sache hat sich geklärt. Da keine Verwarnung vorlag, stellt sich die Frage nach einem Rechtsmittel nicht. Grundsätzlich gilt: Wenn es um eine saubere Klärung geht, ist ein geordnetes Verfahren der richtige Weg. Ich habe nicht auf Eskalation gesetzt, sondern auf Transparenz und Kooperation innerhalb der zuständigen Prozesse.

Ich bin überzeugt, dass Menschen sehr wohl unterscheiden können zwischen Schlagzeilen und Substanz. Ja, ich bin sichtbar, gewissermassen ein politischer Neuling und parteilos. Ich war in der Vergangenheit punktuell polarisierend und das hat im Politbetrieb nicht allen gefallen. Ich verstehe das rückblickend auch besser. Gleichzeitig bin ich nahbar, verlässlich und ich liefere. Deshalb möchte ich weiterhin Verantwortung übernehmen für das Gelingen unserer Gemeinde. Wer in der Politik bei Gegenwind sofort abtritt, macht es sich zu einfach. Für mich war und ist klar: Ich bleibe, arbeite weiter und lasse mein politisches Wirken beurteilen.

Das ist eine Unterstellung, die ich von mir weise. Ich würde heute wieder gleich entscheiden. Mein Austritt war kein Affekt und kein taktisches Manöver. Ich möchte unabhängig arbeiten, nicht entlang von Parteilinien, sondern entlang von Lösungen. Dass dies medial anders portiert wurde, gehört wohl zum Geschäft der Aufmerksamkeit. Ich kann es einordnen, wehre mich aber gegen falsche Behauptungen. Der Austritt war richtig, weil er mir ermöglicht, integer und frei zu handeln.

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