Adliswil muss schon bald wieder wählen

Das Aufatmen war gross, als am Sonntagabend in Adliswil klar wurde, dass bereits im ersten Wahlgang alle Behördenämter vergeben waren. Die sieben Stadtratsmitglieder, inklusive des neuen Stadtpräsidenten Markus Bürgi (FDP), lächelten in die Kamera fürs erste Gruppenbild . Unter ihnen die parteilose Christine Preisig, die neu in die Stadtregierung einzieht. Allerdings haben ihr die Adliswilerinnen und Adliswiler ein «Problem» beschert: Preisig wurde nämlich auch als Mitglied der Schulpflege wiedergewählt.

Doppelmandat nur eine theoretische Möglichkeit

Sie könnte theoretisch beide Ämter zugleich ausüben. Gemäss dem Gesetz über die politischen Rechte sind das Mitwirken im Stadtrat und in der Schulpflege nicht unvereinbar. Es kann aber ausgeschlossen werden, dass Preisig in beiden Gremien Einsitz nehmen wird. Denn bereits am Sonntagabend hat sie in einer ersten Stellungnahme klar signalisiert, dass sie Stadträtin werden will und wenn möglich das Schulressort übernehmen möchte. Als vom Stadtrat ernannte Schulpräsidentin könnte sie aber nicht auch noch ein «gewöhnliches», vom Volk gewähltes Schulpflegemitglied sein. Die parteilose Politikerin hat nun fünf Tage Zeit, ihren Entscheid zu kommunizieren.

Wahrscheinlich am 14. Juni

Wenn Preisig auf ihr Schulpflegemandat verzichtet, sieht das Gesetz zwingend eine weitere Wahl vor, um den frei gewordenen Sitz zu besetzen. Voraussichtlich wird er am 14. Juni, dem nächsten eidgenössischen Abstimmungstermin, stattfinden. Die am Sonntag nicht gewählten Kandidierenden werden dann also eine weitere Chance erhalten.

Im Parlament kann nachgerutscht werden

Weniger aufwendig ist das Prozedere, wenn ein Mitglied des Stadtparlaments sein Amt wegen Unvereinbarkeit nicht übernehmen kann. Da das Parlament den Stadtrat kontrolliert, darf niemand in beiden Gremien zugleich Einsitz nehmen. Dieser Fall trifft auf den neuen Stadtrat Daniel Frei (Freie Wähler) zu. Er darf als Exekutivmitglied nicht mehr im Grossen Gemeinderat mitwirken. Sein Sitz wird aber nicht durch eine Neuwahl besetzt. Im Grossen Gemeinderat rückt nämlich jene Person auf der Parteiliste nach, die in der Erneuerungswahl hinter den Gewählten die meisten Stimmen erhalten hat. Bei den Freien Wählern ist das Heinz Melliger. Er ist heute bereits Parlamentsmitglied, schaffte aber die Wiederwahl nicht. Dank des Wechsels seines Parteikollegen Frei in den Stadtrat, darf er nun seinen Sitz behalten. Sollte er dies ablehnen, würde die nächste hinter ihm platzierte Person auf der Liste das Mandat erhalten.

SVP neu in der Schulpflege

Die Adliswiler Schulpflege besteht aus sechs vom Volk gewählten Mitgliedern und einer Präsidentin/einem Präsidenten, die der Stadtrat unter seinen Mitgliedern auswählt.

Am 8. März wurden gewählt

Daniela Petoia-Marck (Die Mitte, bisher), 1938 Stimmen

Christine Preisig (parteilos, bisher), 1848 Stimmen

Angelika Sulser (SP, bisher), 1635 Stimmen

Nadine Sadecky-Siegrist (FDP, bisher), 1530 Stimmen

Miriam Volz (GLP, bisher), 1471 Stimmen

Raphael Weyermann (SVP, neu), 1390 Stimmen

Nicht gewählt wurden

Linda Frees (SP, neu), 1344 Stimmen

Nadine Battaglioli (Freie Wähler, neu), 1261 Stimmen

Heidi Fraefel (FDP, neu), 1126 Stimmen

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