Neues Dorfzentrum – aber bitte mit Fussgängerstreifen

Normalerweise findet im Frühling keine Gemeindeversammlung in Rüschlikon statt. Ausser, es liege ein dringendes Geschäft vor. Für den Gemeinderat war die umfassende Umgestaltung der zentralen Kreuzung Dorfstrasse/Bahnhofstrasse unterhalb des Bahnhofs ein solches Thema. Wie Liegenschaftenvorstand Simon Egli (FDP) an der Versammlung vom Montagabend ausführte, sei das Vorhaben Teil der bereits laufenden Projekte Bahnhof Nord und Bahnhof Süd. Indem die heute sehr grosszügig angelegte Kreuzung redimensioniert, die Trottoirs verbreitert, mehr Grünraum geschaffen und schliesslich Tempo 30 eingeführt werde, entstehe ein Raum mit hoher Qualität. Er bilde dann den guten Auftakt zur anschliessenden Begegnungszone beim Bahnhof.

Es entstehen mehr Parkplätze

Auch die Parkplätze im Gebiet sollen neu angeordnet werden. Egli widersprach Zeitungsmeldungen, wonach unter dem Strich Parkiermöglichkeiten verloren gehen. Das Gegenteil sei der Fall: Dank des öffentlichen Parkhauses in der Überbauung Bahnhof Süd stünden künftig im Zentrum sogar 15 Parkplätze mehr zur Verfügung als heute. All das müsse man zeitnah in Angriff nehmen, damit im Laufe des nächsten Jahres das ganze Dorfzentrum neu gestaltet sei. Der Gemeindeversammlung beantragte er dafür einen Kredit von knapp drei Millionen Franken.

Obwohl sich im Vorfeld keine Opposition geregt hatte, erschienen 176 Stimmberechtigte (was einer Stimmbeteiligung von fünf Prozent entspricht) im Belvoirsaal, deutlich mehr als an einer durchschnittlichen Versammlung. Sie waren gekommen, um Fragen zu stellen und im Detail Änderungen zu verlangen. Das Projekt als Ganzes wurde nicht infrage gestellt, sondern im Gegenteil immer wieder ausdrücklich gelobt. Aus einigen Wortmeldungen kam die Freude zum Ausdruck, dass es Rüschlikon – im Gegensatz zu anderen Gemeinden der Region – gelingt, ein echtes Dorfzentrum zu schaffen.

Schutz für Schulkinder gefordert

Die Diskussion, an der sich im Lauf des Abends insgesamt 18 Personen beteiligten, drehte sich vor allem um die Fussgängerstreifen auf der Dorfstrasse. Da die neu gestaltete Kreuzung zur Tempo-30-Zone werden soll – wie fast alle Strassen in Rüschlikon –, sind im Prinzip keine Zebrastreifen mehr erlaubt. Das störte Lucas Sala, Präsident der Rüeschliker Mitte, der darauf hinwies, dass viele Schülerinnen und Schüler die Dorfstrasse querten. Simon Egli erklärte, dass es nicht in der Kompetenz des Gemeinderats liege, in Tempo-30-Zonen Fussgängerstreifen zu bewilligen, das sei alleine Sache der Kantonspolizei. Man habe im Übrigen bereits Kontakt mit Zürich aufgenommen und die Zusicherung erhalten, dass der Streifen beim ehemaligen UBS‑Gebäude grosse Chancen habe, als Ausnahme erhalten zu bleiben.

Damit gaben sich weitere Rednerinnen und Redner nicht zufrieden und forderten, dass auch der zweite Streifen, der vom Bahnhof die Dorfstrasse in Richtung See quert, bestehen bleibt. Die Versammlung unterstützte dies mit grosser Mehrheit und beauftragte den Gemeinderat, sich bei der Kantonspolizei für beide Fussgängerstreifen einzusetzen.

Keine Ausweitung der Tempo-20-Zone

Während der Diskussion zeigte sich, dass das Miteinander der verschiedenen Verkehrsteilnehmerinnen und -Teilnehmer im Tempo-30-Gebiet und der anschliessenden neuen Begegnungszone, wo Tempo 20 gilt, unterschiedlich geregelt ist. Deshalb kamen einige Votanten auf die Idee, die Begegnungszone auszuweiten, sodass sie auch die umzubauende Kreuzung, bis hin zur reformierten Kirche umfasst. Simon Egli wehrte sich vehement gegen dieses Ansinnen und verwies darauf, dass das Rüeschliker Stimmvolk die Tempo-20-Zonen demokratisch festgelegt habe. Man könne diesen Entscheid also nicht einfach über einen Abänderungsantrag zu einem Bauprojekt umstossen. Zudem seien die Mehrkosten für eine grössere Begegnungszone unklar. Der einzige politische Weg, dieses Anliegen zu verwirklichen, sei die Zurückweisung des ganzen Kreuzungsprojekts an den Gemeinderat und ihn zu beauftragen, eine völlig neue Vorlage auszuarbeiten. Soweit wollte die Gemeindeversammlung nicht gehen. Sie lehnte den Tempo-20-Antrag ab und hiess nach anderthalbstündiger Debatte den Kredit fast einstimmig gut.

«Wir sind aus dem BZO-Koma erwacht»

In der anschliessenden offenen Fragerunde wurde Hochbau- und Planungsvorsteherin Romaine Marti (FDP) nach dem Stand der Arbeiten zur neuen Bau- und Zonenordnung gefragt. Sie berichtete von intensiven Gesprächen, die die Gemeinde mit den zuständigen kantonalen Bewilligungsinstanzen führe. «Unsere hervorragende BZO stiess auf grosse Ablehnung seitens des Kantons, und wir befürchteten, völlig neu anfangen zu müssen», sagte die Gemeinderätin. Ohne auf Details einzugehen, deutete Marti an, dass die Rüeschliker Regelung der Überbauungsziffer, also der möglichen baulichen Ausnützung von Grundstücken, Stein des Anstosses gewesen sei.

Mit drastischen Worten umschrieb sie den Schockzustand, in dem sich die Verantwortlichen der Gemeinde zeitweise befunden hätten: «Wir mussten zunächst aus unserem Koma erwachen.» Man habe sich dann aber aufgerafft und sich entschlossen, nicht einfach so klein beizugeben: «Wir sagten uns, wir sind Rüschlikon und lassen uns nicht abkanzeln.» Intern seien neue Ideen entwickelt worden und ein weiteres Gespräch mit dem Kanton sei positiver verlaufen. Marti hofft nun, dass der Weg zur Bewilligung der BZO geebnet ist und anschliessend das Volk an der Urne darüber entscheiden kann.

In einer früheren Version dieses Artikels stand irrtümlich, dass eine Gemeindeversammlung über die BZO entscheiden wird. Korrekt ist, dass in Rüschlikon (im Gegensatz zu Kilchberg) eine Urnenabstimmung über eine neue BZO durchgeführt wird.