Alt-Gemeinderat findet Diskussion über David Makay politisch motiviert

Urs Keim: Als Alt-Gemeinderat von Rüschlikon verfolge ich die aktuellen Erneuerungswahlen ohne parteistrategische Vorgaben sehr genau. Die Vorkommnisse der letzten Wochen bedaure ich zutiefst. In der Vergangenheit – zumindest in den 10 Jahren meiner Tätigkeit als Gemeinderat bis Mitte 2024 – zeichnete sich das Gremium durch Professionalität, Stabilität, gegenseitigem Respekt und Vertrauen aus. Dies war auch das Erfolgsgeheimnis von Rüschlikon, für das uns viele Nachbargemeinden beneideten. Trotz der zweifellos vorhandenen starken Egos der einzelnen Gemeinderäte zog man in der Vergangenheit am selben Strick, und dies zum Wohle der Bürger unserer wunderschönen Gemeinde. Vorhandene Konflikte wurden früher nur im Gemeinderat ausgetragen und nicht an die Öffentlichkeit gebracht. Dies scheint heute nicht mehr wirklich vollumfänglich der Fall zu sein. Dies ist sehr schade. Der ‹Fall David Makay› ist nun knapp drei Jahre alt. Die Lehren wurden von allen gezogen – oder zumindest von den meisten. Als Alt-Gemeinderat halte ich mich weiterhin natürlich vollumfänglich an das Kollegialprinzip und das Amtsgeheimnis. Was geschehen ist, ist geschehen. Wenn nun im Rahmen des Wahlkampfes einige Wochen vor den Wahlen an einer öffentlichen Podiumsveranstaltung plötzlich diese alte Geschichte aufgewärmt wird, befremdet mich dies zutiefst. David Makay ist gewählter Gemeinderat. Aus diesem Grunde fehlen die juristischen Grundlagen, um einen gewählten Politiker zum Rücktritt zu zwingen. Soweit ich weiss, gab es von niemandem eine strafrechtlich relevante Anklage gegen David Makay. Die Untersuchung einer externen Fachstelle unterliegt nach meiner Auffassung dem Amtsgeheimnis; ein internes Dokument, das nicht für die Öffentlichkeit bestimmt ist. Ich bin jedoch kein Jurist, um dies kompetent beurteilen zu können. Innerhalb der Gemeinde wussten zudem einige Bürger bereits lange Zeit von den Vorfällen. Das Ganze wirkt tatsächlich politisch motiviert, ist nicht zufällig und sieht für mich orchestriert aus. Ein Wahlkampf, der einer Gemeinde wie Rüschlikon definitiv nicht würdig ist! Man muss sich die Frage stellen, ob David Makay nicht einfach das dankbare Opfer ist, das für eigene Zwecke instrumentalisiert wird. Dieses Jahr gibt es seit Langem wieder einmal einen echten Wahlkampf und niemand kann sich wirklich sicher sein, wiedergewählt zu werden. Und dies ist gut so! Aus Sicht des informierten Wählers sollte es in unserer kleinen Gemeinde eigentlich machbar sein, sich eine möglichst objektive Meinung zu bilden und so zu einer guten Wahl und zu der ersehnten Beruhigung im Gemeinderat beizutragen. Ich hoffe für Rüschlikon, dass es gelingt, eine weiterführende Verjüngung des Gremiums mit neuen, sowohl fachlich als auch menschlich-kompetenten Gesichtern, zu erreichen.